Zweck der Nachweisverordnung (NachwV)

Sicherstellung, dass alle relevanten Rechtsvorschriften und gesetzlichen Regelungen zum Umwelt- und Arbeitsschutz in vollem Umfang eingehalten werden

Die Nachweisverordnung (NachwV) stellt für alle beteiligten Parteien (z.B. Erzeuger, Beförderer, Entsorger) die Rechtsgrundlage dar, wie die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen zu dokumentieren ist. Dabei müssen die Beteiligten unterschiedliche Nachweis- und Registerpflichten erfüllen, mit denen der Weg der Abfälle von ihrer Entstehung bis zu ihrer Entsorgung transparent nachvollzogen werden kann. Es wird unterschieden zwischen

  • Nachweisen über die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung (Entsorgungsnachweise und Sammelentsorgungsnachweise) und
  • Nachweisen über die durchgeführte Entsorgung (Begleitscheine und Übernahmescheine).

Bedeutung der Nachweisverordnung (NachwV) für Erzeuger von Abfällen.

Die Abgabe von Abfällen durch den Erzeuger an ein Entsorgungsunternehmen ist nur möglich, wenn durch eine durchgeführte Vorabprüfung die Zulässigkeit für den entsprechenden Entsorgungsweg festgestellt wurde. In Abhängigkeit von den Mengen, die bei einem Erzeuger pro Abfallart und Jahr anfallen, erfolgt die Vorabprüfung entweder durch Entsorgungsnachweise oder durch Sammelentsorgungsnachweise, die jeweils eine maximale Gültigkeit von fünf Jahren besitzen.

Erst auf der Grundlage von vollständigen Entsorgung- und Sammelentsorgungsnachweisen darf der Erzeuger die Entsorgung von Abfällen veranlassen. Die durchgeführte Entsorgung ist vom Erzeuger mit Begleitscheinen (bei Entsorgungsnachweisen) oder Übernahmescheinen (bei Sammelentsorgungsnachweisen) zu dokumentieren.

Vorteile einer Zusammenarbeit mit Safetykleen

Safetykleen besitzt eine Genehmigung gem. § 26 KrWG zur freiwilligen Rücknahme von Abfällen. Die Zulässigkeit aller Entsorgungswege, die Bestandteil dieser Genehmigung sind, ist durch eine Vorabprüfung in Form von Entsorgungsnachweisen gegeben. Die Entsorgungsnachweise liegen der Genehmigung über die freiwillige Rücknahme zugrunde. Es ist also gewährleistet, dass alle von Safetykleen freiwillig zurückgenommenen Abfälle ausschließlich in dafür zugelassenen Anlagen entsorgt werden.

Die Genehmigung gem. § 26 KrWG beinhaltet konkrete Regelungen darüber, wie der Nachweis über die durchgeführte Entsorgung zu gestalten ist. Danach sind im Verhältnis zwischen den Erzeugern (Safetykleen-Kunden) und dem Einsammler und Beförderer (Safetykleen) Übernahmescheine zu verwenden. Die weitere Endentsorgung der freiwillig zurückgenommenen Abfälle ist ohne Einbeziehung der ursprünglichen Erzeuger mittels Begleitscheinen zu dokumentieren, zumal Safetykleen mit der Übernahme der Abfälle von den Erzeugern deren Pflichten übernimmt.

Die erforderlichen Übernahmescheine bereitet Safetykleen vor und bringt sie zu den vereinbarten Kundenbesuchen mit, damit eine gesetzeskonforme Dokumentation über die Rücknahme von Abfällen ermöglicht wird. Die einzig verbleibende Verantwortung des Erzeugers besteht darin, die Angaben im Übernahmeschein durch Unterschrift zu bestätigen und dafür zu sorgen, dass die erste Ausfertigung des Übernahmescheins in sein Register aufgenommen wird.

Die erforderlichen Übernahmescheine bereitet Safetykleen vor und bringt sie zu den vereinbarten Kundenbesuchen mit, damit eine gesetzeskonforme Dokumentation über die Rücknahme von Abfällen ermöglicht wird. Die einzig verbleibende Verantwortung des Erzeugers besteht darin, die Angaben im Übernahmeschein durch Unterschrift zu bestätigen und dafür zu sorgen, dass die erste Ausfertigung des Übernahmescheins in sein Register aufgenommen wird.

Spätestens seit dem 01.02.2011 gelten für alle Beteiligten bei der Entsorgung von Abfällen die Pflichten zur elektronischen Nachweisführung. Davon sind die Kunden von Safetykleen ausgenommen, da Übernahmescheine nach § 21 NachwV nicht zwingend elektronisch erstellt werden müssen, sondern auch als Papierdokumente geführt werden dürfen. Bei der nachgeschalteten Erstellung der Begleitscheine werden die Pflichten zur elektronischen Nachweisführung seitens Safetykleen vollumfänglich erfüllt.