Ein kleiner Rückblick - die vertragliche Situation

Verlässlicher Partner der Binnenschifffahrt auf der Weser seit mehr als 20 Jahren

Wie kam es dazu, dass sich Safetykleen bei der Bilgenentwässerung auf der Weser engagiert?

Im Jahr 1990 hatte die Niemann Chemie, eine Vorgängergesellschaft von Safetykleen Deutschland, erfolgreich an einer öffentlichen Ausschreibung zur Vergabe der Bilgenentsorgung der Binnenschifffahrt auf der Weser teilgenommen. Im Oktober 1990 wurde daraufhin zwischen der Arbeitsgemeinschaft der Länder (federführend vertreten durch die Freie Hansestadt Bremen) und der Niemann Chemie ein entsprechender Vertrag geschlossen. Seit Januar 1991 führte die Niemann Chemie die Bilgenentsorgung der Binnenschifffahrt auf der Weser durch.

Gegenstand des Vertrages mit der Freien Hansestadt Bremen war einzig und allein die Einsammlung flüssiger ölhaltiger Abfälle aus den Kielräumen von Schiffen (gemeinhin als Bilgenabfälle bezeichnet) und deren qualifizierte Entsorgung. Um diese vertragliche Aufgabe praktisch erfüllen zu können, wurde Herr Raymond Schuster, Eigner des „TMS Wendelin“, als Subunternehmer beauftragt.

Safetykleen Deutschland übernahm nach der Verschmelzung mit der Niemann Chemie am 01.01.1995 offiziell alle Aufgaben aus dem Vertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und der Niemann Chemie.

Am 09.09.1996 wurde das „Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt“ unterzeichnet, auf dessen Grundlage in allen beteiligten Staaten, u.a. auch in der Bundesrepublik Deutschland, die Bilgenentsorgung neu geregelt werden musste. Zu diesem Zweck wurde für Deutschland der Bilgenentwässerungsverband mit Sitz in Duisburg gegründet, der künftig für die Organisation der Bilgenentsorgung in der Binnenschifffahrt zuständig sein sollte. Jedoch erst mit Unterzeichnung des Staatsvertrages durch die Bundesländer im Jahr 2010 erhielt der Bilgenentwässerungsverband die erforderlichen gesetzlichen Vollmachten zur Aufnahme seiner Tätigkeit in Deutschland.

Im Herbst 2010 führte der Bilgenentwässerungsverband u.a. für das Gebiet der Weser zwischen Bremen und Minden eine Ausschreibung zur Neuvergabe über das Einsammeln und Entsorgen öl- und fetthaltiger Schiffsbetriebsabfälle durch.

Safetykleen hat sich an dieser Ausschreibung beteiligt und den Zuschlag erhalten. Zwischen dem Bilgenentwässerungsverband und Safetykleen wurde anschließend ein neuer Vertrag vom 26./30.11.2010 geschlossen. Anders als der frühere Vertrag mit der Freien Hansestadt Bremen beinhaltet der neue Vertrag zusätzlich auch die Sammlung und Rücknahme fester ölhaltiger Schiffsabfälle.

Nach dem neuen Vertrag mit dem Bilgenentwässerungsverband wird das „TMS Wendelin“ in jedem Quartal für jeweils zwei Wochen an das Wasserstraßenkreuz Minden verlegt. Nach dem ursprünglichen Vertrag mit der Freien Hansestadt Bremen betrug die Aufenthaltsdauer in Minden nur eine Woche. Damit ist der Tatsache Rechnung getragen, dass das Verkehrsaufkommen an Binnenschiffen auf dem Mittellandkanal seit einigen Jahren deutlich angestiegen ist.

Noch dringende Fragen? Tel.: 05731 / 682-0

Einfach per Telefon, Webanfrage oder Mail